Stadt Emmendingen

Emmendingen festgestellt. Gemäß § 16 Abs. 4 EigBG werden der Feststellungsbeschluss und die Verwendung des Jahresergebnisses bekannt gegeben. Aufgrund § 16 Abs. 3 EigBG i. V. m. § 111 GemO stellt der Stadtrat [...] bestätigt, dass nach Prüfung des Jahresabschlusses 2021 keine Gründe vorhanden seien, die einer Feststellung des Jahresabschlusses 2021 durch den Stadtrat entgegenstehen. Der Jahresabschluss 2021 des Ei [...] 37 € 1.1.2. Passivseite Eigenkapital 1.332.495,36 € Empfangene Ertragszuschüsse 7.076.004,36 € Rückstellungen 1.956.368,59 € Verbindlichkeiten 7.430.430,83 € 1.2. Jahresgewinn 170.660,30 € 1.2.1. Erträge[mehr]

den Namen "Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Emmendingen”. 3. Zweck des Eigenbetriebs ist a. die Bereitstellung, Unterhaltung und Pflege von Friedhöfen und Gräbern b. die Vorhaltung von Bestattungseinrichtungen [...] pfehlungen dazu. § 5 Betriebsleitung 1. Zur Leitung des Eigenbetriebs wird eine Betriebsleitung bestellt. 2. Die Betriebsleitung besteht aus dem technischen Betriebsleiter und dem kaufmännischen Betriebsleiter [...] Verhinderung der Betriebsleitung, insbesondere wegen längerer Abwesenheit oder aufgrund unbesetzter Stellen, kann der Oberbürgermeister die Entscheidungen gemäß § 8 Nr. 1-9 treffen. 2. Der Oberbürgermeister[mehr]

svertrages 34.411,31 € (10 % des Jahresüberschusses) in die gesellschaftsvertrag- liche Rückstellungeingestellt. 2. Der verbleibende Jahresüberschuss in Höhe von 309.701,76 € wird als Gewinnvortrag auf [...] Gesellschafterversammlung hat in öffentlicher Sitzung am 28.11.2023 folgenden Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Städtischen Wohnbaugesell- schaft Emmendingen mbH getroffen: 1[mehr]

Umweltprüfung aufzustellen und 2. aufgrund von § 74 Landesbauordnung (LBO) für Baden-Württemberg für den Geltungsbe- reich des neuen Bebauungsplanes eine Satzung über örtliche Bauvorschriften aufzustellen. Der [...] Bekanntmachung über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Über der Elz – Teilbe- reich I“ und der örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan auf der Gemar- kung Emmendingen Der Stadtrat der Großen [...] mit dem Bebauungsplan beschlos- sen (§ 74 Abs. 7 LBO). Mit der städtebaulichen Planung und der Aufstellung des Bebauungsplans „Über der Elz – Teilbereich I“ werden insbesondere folgende Planungsziele verfolgt:[mehr]

Anweisung der Auf- sichtsperson aufzustellen, nach der Höhe einzustellen und zu entfernen, an den für sie bestimmten Aufbewahrungsplatz zurückzubringen und geordnet abzustellen. Nach Gebrauch sind die Geräte [...] § 4 zuständigen Stelle einzureichen. Ein Rechtsanspruch auf Überlassung der beantragten Einrich- tung besteht nicht. (2) Für den Antrag ist das Formular der nach § 4 zuständigen Stelle zu verwenden. (3) [...] Emmendingen kann außerdem vom Überlassungsvertrag zurücktreten, wenn a. die nach § 4 zuständige Stellefeststellt, dass die Nutzung einem ande- ren Zweck dienen soll als angemeldet, b. der Veranstalter seinen[mehr]

für das Aufstellungsgebiet des Bebauungsplanes „Kellenberg“ auf der Gemarkung Emmendingen Nachdem vom Stadtrat der Großen Kreisstadt Emmendingen am 24.05.2022 der Beschluss für die Aufstellung des Beb[mehr]

für das Aufstellungsgebiet des Bebauungsplanes „Ortsmitte Wasser“ auf der Gemarkung Wasser Nachdem vom Stadtrat der Großen Kreisstadt Emmendingen am 23.07.2019 der Beschluss für die Aufstellung des Beb[mehr]

der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei [...] Unterlagen sind: - Entwurf der Änderungssatzung - Übersichtsplan - Begründung zur Änderungssatzung Stellungnahmen zu diesem Plan können während der Auslegungsfrist bei der Stadtverwaltung Emmendingen, Referat [...] Internetadresse unter > www.emmendingen.de/ > Rathaus & Service > Aktuelles > Bekanntmachungen eingestellt. 79312 Emmendingen, den 03.07.2023 Stefan Schlatterer, Oberbürgermeister http://www.emmendingen[mehr]

durchgeführt. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung. Die öffentlichen Bekanntmachungen im Büro des Oberbürgermeisters, bei der Pressestelle, Raum S 201, Landvogtei 10, 79312 Emmendingen, von [...] Rathauses kostenlos eingesehen werden; sie werden gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Be- zugsadresse postalisch übermittelt. 2. Sofern sondergesetzliche Bestimmungen [...] im Amtsblatt der Stadt Emmendingen „Emmendingen ak- tuell“ und lediglich informatorisch durch Bereitstellung im Internet gemäß Absatz 1. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag des Amtsblattes[mehr]

(Katasterlage) bedarf eines weiteren Antrags. Die Genehmi- gung ist an das Flurstück und nicht an den Antragsteller gebunden. Diese Mitteilung gilt als Bekanntgabe gemäß § 15 Abs. 7 der Verordnung des Ministeriums[mehr]