Stadt Emmendingen

folgende Bestimmungen über die Ablösung der Stellplatzverpflichtung beschlossen: §1 Ablösung 1. Die Pflicht zur Herstellung von Stellplätzen (Stellplatzpflicht) gemäß §37 Abs.1,2 u. 5 der Landesbauordnung [...] und wenn die Herstellung von Stell- plätzen im Rahmen der gesetzlichen Pflicht nicht oder nur unter großen Schwierigkei- ten möglich ist. 2. Die Ablösung kann auf Teile der Stellplatzpflicht beschränkt werden [...] Ortsrecht: Allgemeine Bestimmungen über die Stellplatzablösungen 6.10a FB 1- rh Stand: Januar 2007 Allgemeine Bestimmungen der Stadt Emmendingen über die Stell- platzablösungen Der Gemeinderat der Stadt[mehr]

(GBl. S. 20). § 1 Aufhebung der Stellplatzverpflichtung für gewerbliche und sonstige Anlagen Die Stellplatzverpflichtung gem. § 37 LBO, ausgenommen die Stellplatzverpflichtung für Wohnungen, wird insgesamt [...] vom 05.02.2008 des Reg.Präsidium Freiburg Aufstellung Der Gemeinderat hat aufgrund § 74 Abs. 2 Nr. 1 LBO i. V. m. § 74 Abs. 6 LBO am 22.05.2007 die Aufstellung der örtlichen Bauvorschriften im Satzungsverfahren [...] GEM. § 74 ABS. 2 NR. 1 LBO STELLPLATZSATZUNG "INNERES STADTGEBIET" 1 1: 2500 590 x 420 10.05.2007 Schmitz Cyffka Ortsrecht: Anlage zur Aufhebung der Stellplatzverpflichtung 6.10 Stand: Juni 2008 http://www[mehr]

Satzung für das Grundstück Flst.-Nr. 328 über die Aufhe- bung der Stellplatzverpflichtung für gewerbliche und sonstige Anlagen (Stellplatzsatzung) für das Gebiet „Inneres Stadtgebiet“ auf der Gemarkung Emmendingen [...] mberg (GemO) in der derzeit geltenden Fassung § 1 Aufhebung der Stellplatzsatzung für das Grundstück Flst.-Nr. 328 Die Stellplatzsatzung, in Kraft seit dem 20.2.2008, wird für das Grundstück Flst.-Nr 328 [...] Ortsrecht: Aufhebung der Satzung für das Grundstück Flst-Nr. 328 – Stellplatzsatzung 6.10 b _________________________________________________________________________________________________ Stand: Februar[mehr]

vertretenen Fraktionen Die Mitglieder nach b) werden vom Gemeinderat berufen und für fünf Jahre bestellt. Die Mitglieder nach c) werden für die Dauer von fünf Jahren vom Gemeinderat aus dessen Mitte gewählt[mehr]

anzuzeigen. § 9 Bienenhaltung Bienenstände dürfen an Feld- und Waldwegen und im Innenbereich nur so aufgestellt oder betrieben werden, dass Wegbenutzer oder Anlieger nicht gefährdet werden. § 10 Ausnahmen Die [...] § 7 zuwiderhandelt. 7. die Anzeigepflicht nach § 8 nicht beachtet. 8. entgegen § 9 Bienenstände aufstellt oder betreibt. II. Abs. 1 gilt nicht, soweit eine Ausnahme nach § 10 zugelassen worden ist. III[mehr]

der dafür besonders gekennzeichneten Feuerstellen 4. das Laufen lassen von Hunden 5. das Betreten der Böschungen mit Ausnahme der besonders gekennzeichneten Stellen 6. das Füttern von Wasservögeln 7. das [...] Kraftfahrzeuge außerhalb der gekennzeichneten Parkplätze abstellt; Nr. 2 Kraftfahrzeuge wäscht; Nr. 3 Lagerfeuer außerhalb der angelegten Feuerstellen abbrennt; Nr. 4 Hunde laufen lässt, Nr. 5 Böschungen betritt [...] Anlage beigefügten Karte im Maßstab 1:1000 blau eingetragen. Die Biotope sind in der Karte rot dargestellt. Diese Karte ist bei der Ortschaftsverwaltung Kollmarsreute niedergelegt und kann dort während[mehr]

sind Grabmale bis zu folgenden Größen zu- lässig: a) Auf einstelligen Grabstätten bis zu 0,50 m² Ansichtsfläche b) Auf zwei – und mehrstelligen Grabstätten bis zu 0,70 m² Ansichtsfläche 3. Auf Urnengrabstätten [...] Grabmale bis zu folgenden Größen zulässig: a) Auf einstelligen Urnengrabstätten nur liegende Grabmale bis zu 0,30 m² An- sichtsfläche b) Auf mehrstelligen Urnengrabstätten bis zu 0,50 m² Ansichtsfläche. [...] Grabstätten unberechtigter- weise zu betreten. e. Abraum und Abfälle außerhalb der dafür bestimmten Stellen abzula- gern. f. Waren aller Art, insbesondere Kränze und Blumen, und gewerbliche Dienste anzubieten[mehr]

Wird der Zwinger erstmals nach dem Beginn des Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen. 3. In den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung nicht[mehr]

Gemeindevorstand bestimmt wird und, falls ein q Schriftführer bestellt ist, auch von diesem zu unterzeichnen. 2. Zuständig für die Bestellung des Schriftführer ist ebenfalls der Gemeindevorstand. § 8 Aufgaben [...] unter Angabe der jeweiligen Grundflächenanteile am gemeinschaftlichen Jagdbezirk (Jagdkataster), zu erstellen. 2. Das Verzeichnis ist jeweils mindestens vor der Einberufung einer neuen Jagdgenossenschaftsv [...] ngsberechtigten für das kommende Jagdjahr (§ 17), bei Rehwild für die kommenden 3 Jagdjahre, aufgestellten Abschussplanung auf die Dauer von einer Woche zu kostenlosen Ein- sichtnahme für Mitglieder der[mehr]

oder aufstellt, 1.6 entgegen § 7 Abs. 1 andere als zugelassene Verkaufseinrichtungen auf- bzw. abstellt, 1.7 entgegen den in § 7 Abs. 2, 3 und 4 genannten Bestimmungen Verkaufseinrichtungen aufstellt, 1 [...] 7.5 I-10-kn Stand: Januar 2010 3 Verwaltung nicht abgestellt werden. Zulieferfahrzeuge sind auf den besonders ausgewiesenen Parkplätzen abzustellen. 2. Verkaufseinrichtungen dürfen nicht höher als 3 m [...] Kehricht des Standplatzes an einer von der Verwaltung bestimmten Stelle zu sammeln. Soweit von der Verwaltung offene Abfallbehälter bereitgestellt werden, ist der Kehricht von dem Standinhaber dort einzufüllen[mehr]