Stadt Emmendingen

Satzung der Stadt Emmendingen über die Erhebung von Gebühren für die Leistungen des Gutachterausschusses im Landkreis Emmendingen und seiner Geschäftsstelle (Gutachterausschussgebührensatzung), vom 31 [...] 491, 492), hat der Gemeinderat der Stadt Emmendingen in der Sitzung am 31. Oktober 2023 folgende Satzung erlassen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Emmendingen erhebt, im Rahmen der öffentlich-rechtlichen [...] Gutachterausschusses im Landkreis Emmendingen befreit. Für umsatzsteuerpflichtige Leistungen erhalten die beteiligten Gemeinden des Gutachterausschusses im Landkreis Emmendingen einen Abschlag von 20 % auf die[mehr]

20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Emmendingen am 27.06.2017, zuletzt geändert durch die Änderungssatzung vom 31.10.2023, folgende Satzung be [...] beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung 1. Die Stadt Emmendingen betreibt durch den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung – nachfolgend Eigenbetrieb genannt – die Beseitigung des in [...] Zahlung fällig. Ortsrecht: Abwassersatzung 7.1 23 3. Der Eigenbetrieb beauftragt die Stadtwerke Emmendingen GmbH, die Schmutzwassergebühren nach § 37 zu berechnen, die Gebührenbescheide auszufertigen und[mehr]

Kinderbetreuung 4.3 Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Kinderbetreuung der Stadt Emmendingen in der Fassung vom 14.01.2015, zuletzt geändert am 23.05.2023 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung [...] Schülerkernzeiten, Schülerhorte, Ferienbetreuungen, Ergänzungsangebote an Ganztagsschulen) der Stadt Emmendingen werden Elternbeiträge nach den folgenden Be- stimmungen erhoben. § 2 Beitragspflicht (1) Beitr [...] Beitragspflichtig sind die Eltern des Kindes, das eine Betreuungseinrichtung der Stadt Emmendingen besucht. Die Eltern haften als Gesamtschuldner. (2) Lebt das Kind nur mit einem Elternteil zusammen, so tritt[mehr]

STADTPLANUNG UND UMWELT STADT EMMENDINGEN PLANUNG UND BAU FACHBEREICH 3 REFERAT: 3.1.1 Datum: Gezeichnet: Bearbeitet: Maßstab: Plangröße: Abtlg.-Leiter: Plan-Nr.: Stadt Emmendingen im Breisgau Übersichtsplan [...] an für den Geltungsbereich zur Gestaltungssatzung - Innenstadt Emmendingen Teilbereich I und II Gemarkung: Emmendingen 1:1000 A0 25.05.2023 De Haën Hein de Haën Pläne und Ansichten A0[mehr]

bei der Stadt Emmendingen, Fachbereich 1, öffentliche Sicherheit und Ordnung, Geschäftsstelle, Landvogtei 10, 79312 Emmendingen, zu den üblichen Sprechzeiten eingesehen werden. Emmendingen, den 29.11.2018 [...] Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in Emmendingen und den Ortschaften Kollmarsreute, Maleck, Mundingen, Wasser und Windenreute Die Stadt Emmendingen erlässt aufgrund von § 1 Landesgaststättengesetz[mehr]

öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Emmendingen vom 24.10.2017 außer Kraft. Emmendingen, den 21.10.2020 gez . Schlatterer, Oberbürgermeister http://www.emmendingen.de/ Ortsrecht: Bekanntmachungssatzung [...] abweichend von Absatz 1 die Veröffent- lichung von Bekanntmachungen im Amtsblatt der Stadt Emmendingen „Emmendingen ak- tuell“ und lediglich informatorisch durch Bereitstellung im Internet gemäß Absatz 1 [...] Ortsrecht: Bekanntmachungssatzung 0.2 Stand: Oktober 2020 1 Satzung der Stadt Emmendingen über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Aufgrund von § 4 Absatz 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]

Abstimmung erfordern, haben sich die Ge- meinden der Beratung durch die Stadt Emmendingen zu bedienen. 3. Die Stadt Emmendingen erledigt für die Nachbargemeinden in deren Namen aus- schließlich folgenden [...] das Rechtsamt der Stadt Emmendingen für die Beratung und für die Bearbeitung von rechtlichen Angelegenheiten in Anspruch nehmen. 2 FB 1/schr Stand: Juni 2017 4. Die Stadt Emmendingen erfüllt anstelle der [...] Stadt Emmendingen eingetreten ist, Vorschläge für die Wahl der weiteren Vertreter machen. 2. In der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vorgesehene Mitwirkungsrechte werden von der Stadt Emmendingen im Benehmen[mehr]

Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg, hat der Gemeinderat der Stadt Emmendingen in der Sitzung vom 14.05.2024 folgende Neufassung der Satzung vom 01.01.2002 beschlossen: § 1 [...] frühere Fassungen der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit außer Kraft. Emmendingen, 17.05.2024 Der Oberbürgermeister Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit[mehr]

der Ortschaftsräte an die Verwaltung Karl Kuhn Ortsvorsteher/in 2024-07-01T13:54:10+0000 Stadt Emmendingen[mehr]

Technischen Ausschusses Nr. TA/005/24 der Stadt Emmendingen am 30.04.2024 3. Bauantrag zum Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Doppelcarport in Emmendingen-Wasser, Basler Straße 32, Flst.-Nr.: 8/4 0104/24 [...] eines Einfamilienhauses mit Doppelcarport in Emmendingen-Wasser, Basler Straße 32, Flst.-Nr.: 8/7 0105/24 5. Entwurf Vorreiterkonzept Klimaschutz Stadt Emmendingen 0003/24 6. Klimabericht 2023/24 0103/24 7 [...] ung) Hinweis: - Die Einladung kann im Internet unter www.emmendingen.de eingesehen werden. - Der Sitzungssaal im Rathaus der Stadt Emmendingen hat für hörbe- einträchtigte Menschen eine so genannte FM-Anlage[mehr]