Stadt Emmendingen

Ortsrecht: Richtlinien der Stadt Emmendingen zur Förderung der Jugendarbeit 3.2 Stand: Dezember 2023 1 Richtlinien der Stadt Emmendingen zur Förderung von Jugendarbeit in Emmendinger Vereinen, kirchlichen Org [...] die Richtlinien zur Förderung von Jugendarbeit in Emmendinger Vereinen, kirchlichen Organisationen und Verbänden vom 08.10.2018 außer Kraft. Emmendingen, den 20.12.2023 Gez. Schlatterer Oberbürgermeister [...] n bereitgestellten Mittel bewilligt werden. Sie richten sich nach der Haushaltslage der Stadt Emmendingen und können den jeweiligen finanziellen Verhältnissen angepasst werden. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung[mehr]

Satzung der Stadt Emmendingen über die Erhebung von Gebühren für die Leistungen des Gutachterausschusses im Landkreis Emmendingen und seiner Geschäftsstelle (Gutachterausschussgebührensatzung), vom 31 [...] 491, 492), hat der Gemeinderat der Stadt Emmendingen in der Sitzung am 31. Oktober 2023 folgende Satzung erlassen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Emmendingen erhebt, im Rahmen der öffentlich-rechtlichen [...] Gutachterausschusses im Landkreis Emmendingen befreit. Für umsatzsteuerpflichtige Leistungen erhalten die beteiligten Gemeinden des Gutachterausschusses im Landkreis Emmendingen einen Abschlag von 20 % auf die[mehr]

20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Emmendingen am 27.06.2017, zuletzt geändert durch die Änderungssatzung vom 31.10.2023, folgende Satzung be [...] beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung 1. Die Stadt Emmendingen betreibt durch den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung – nachfolgend Eigenbetrieb genannt – die Beseitigung des in [...] Zahlung fällig. Ortsrecht: Abwassersatzung 7.1 23 3. Der Eigenbetrieb beauftragt die Stadtwerke Emmendingen GmbH, die Schmutzwassergebühren nach § 37 zu berechnen, die Gebührenbescheide auszufertigen und[mehr]

Kinderbetreuung 4.3 Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Kinderbetreuung der Stadt Emmendingen in der Fassung vom 14.01.2015, zuletzt geändert am 23.05.2023 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung [...] Schülerkernzeiten, Schülerhorte, Ferienbetreuungen, Ergänzungsangebote an Ganztagsschulen) der Stadt Emmendingen werden Elternbeiträge nach den folgenden Be- stimmungen erhoben. § 2 Beitragspflicht (1) Beitr [...] Beitragspflichtig sind die Eltern des Kindes, das eine Betreuungseinrichtung der Stadt Emmendingen besucht. Die Eltern haften als Gesamtschuldner. (2) Lebt das Kind nur mit einem Elternteil zusammen, so tritt[mehr]

STADTPLANUNG UND UMWELT STADT EMMENDINGEN PLANUNG UND BAU FACHBEREICH 3 REFERAT: 3.1.1 Datum: Gezeichnet: Bearbeitet: Maßstab: Plangröße: Abtlg.-Leiter: Plan-Nr.: Stadt Emmendingen im Breisgau Übersichtsplan [...] an für den Geltungsbereich zur Gestaltungssatzung - Innenstadt Emmendingen Teilbereich I und II Gemarkung: Emmendingen 1:1000 A0 25.05.2023 De Haën Hein de Haën Pläne und Ansichten A0[mehr]

bei der Stadt Emmendingen, Fachbereich 1, öffentliche Sicherheit und Ordnung, Geschäftsstelle, Landvogtei 10, 79312 Emmendingen, zu den üblichen Sprechzeiten eingesehen werden. Emmendingen, den 29.11.2018 [...] Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in Emmendingen und den Ortschaften Kollmarsreute, Maleck, Mundingen, Wasser und Windenreute Die Stadt Emmendingen erlässt aufgrund von § 1 Landesgaststättengesetz[mehr]

öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Emmendingen vom 24.10.2017 außer Kraft. Emmendingen, den 21.10.2020 gez . Schlatterer, Oberbürgermeister http://www.emmendingen.de/ Ortsrecht: Bekanntmachungssatzung [...] abweichend von Absatz 1 die Veröffent- lichung von Bekanntmachungen im Amtsblatt der Stadt Emmendingen „Emmendingen ak- tuell“ und lediglich informatorisch durch Bereitstellung im Internet gemäß Absatz 1 [...] Ortsrecht: Bekanntmachungssatzung 0.2 Stand: Oktober 2020 1 Satzung der Stadt Emmendingen über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Aufgrund von § 4 Absatz 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]

Abstimmung erfordern, haben sich die Ge- meinden der Beratung durch die Stadt Emmendingen zu bedienen. 3. Die Stadt Emmendingen erledigt für die Nachbargemeinden in deren Namen aus- schließlich folgenden [...] das Rechtsamt der Stadt Emmendingen für die Beratung und für die Bearbeitung von rechtlichen Angelegenheiten in Anspruch nehmen. 2 FB 1/schr Stand: Juni 2017 4. Die Stadt Emmendingen erfüllt anstelle der [...] Stadt Emmendingen eingetreten ist, Vorschläge für die Wahl der weiteren Vertreter machen. 2. In der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vorgesehene Mitwirkungsrechte werden von der Stadt Emmendingen im Benehmen[mehr]

richtlinien für die Innenstadt der Stadt Emmendingen vom 18.05.2010 Einführung Der öffentliche Raum dient dem Gemeingebrauch für alle in der Stadt Emmendingen lebenden Menschen und für die Besucher der [...] angestrebt. Das Verweilen und Flanieren soll durch Image, Flair und attraktives Ambiente der Stadt Emmendingen insbesondere im Bereich der erst kürzlich zur Fußgängerzone gewidmeten Innenstadtbereichs gefördert [...] größere Attraktivität des öffentlichen Raums und dadurch einen positiven Werbeeffekt für die Stadt Emmendingen. Das Stadtbild soll durch die Festlegung eines Nutzungsrahmens geschützt werden, damit sich So[mehr]

Ortsrecht: Parkgebührenordnung der Großen Kreisstadt Emmendingen 6.5 Seite 1 von 2 Rechtsverordnung der Großen Kreisstadt Emmendingen über die Festsetzung der Gebühren für das Parken an Parkuhren und in [...] der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Emmendingen, am 29. November 2022 folgende Rechtsverordnung beschlossen: § 1 Anwendungsbereich Soweit in der Stadt Emmendingen das Parken auf öffentlichen Wegen und [...] tritt die Gebührenordnung für Parkuhren der Großen Kreisstadt Emmendingen (Parkgebührenordnung) vom 18. Mai 2010 außer Kraft. Emmendingen, den 30. November 2022 Stefan Schlatterer Oberbürgermeister Am[mehr]