Stadt Emmendingen

für die Stadt Emmendingen von besonderer Bedeutung sind, zugelassen werden. 4. Abstellanlagen für Fahrräder Die Aufstellung von privaten Fahrradständern im öffentlichen Raum ist grundsätzlich nicht erlaubt [...] Verschönerung des öffentlichen Straßenraums aufgestellt werden, sind in der Regel nach der Sondernutzungsgebührensatzung keine Gebühren zu erheben, da ihre Aufstellung im öffentlichen Interesse liegt. 6. Abstand [...] Allgemeine Grundsätze 1. Rechtsgrundlagen Diese Richtlinien sollen eine Gleichbehandlung aller Antragsteller bei der Sondernutzung durch Außengastronomie, Warenangebote, Werbeträger, Dienstleistungen und[mehr]

dem Stellplatz ohne Voranmeldung vorübergehend abgestellt werden. 2. Die Stadt Emmendingen stellt Anschlüsse für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung gegen Gebühr zur Verfügung. 3. Der Stellplatz ist [...] höhere Gewalt oder Dritte verursacht werden. § 5 Stellplatzordnung 1. Das Abstellen bzw. Zurücklassen von Abfällen jeglicher Art ist untersagt. 2. Die Aufstellung und Benutzung von Aggregaten ist untersagt. [...] zum kurzzeitigen Abstellen von einer Dauer von max. zwei Nächten bzw. drei Tagen. 2. Die Benutzungsordnung ist für alle Personen verbindlich, die sich auf dem Gelände des Stellplatzes aufhalten. Mit dem[mehr]

Technischen Ausschusses. § 5 Betriebsleitung 1. Zur Leitung des Eigenbetriebes wird eine Betriebsleitung bestellt. 2. Die Betriebsleitung besteht aus dem technischen Betriebsleiter und dem kaufmännischen Betriebsleiter [...] die laufende Betriebsführung. Sie entscheidet über die in § 7 Nr. 1-9 aufgeführten Angelegenheiten anstelle des Oberbürgermeisters. Zur laufenden Betriebsführung gehören insbesondere auch die Bewirtschaftung [...] b. Der Gemeinderat von mehr als 500.000 EUR § 8 Personalangelegenheiten 1. Bei der Ernennung, Einstellung und Entlassung und sonstigen personalrechtlichen Entscheidungen von Bediensteten und Beschäftigten[mehr]

erhalten die ehrenamtlichen Stellver- treter des Oberbürgermeisters neben den Pauschalen nach Absatz 1 folgende zu- sätzliche Aufwandsentschädigungen: a) der erste Stellvertreter monatlich 200,-- Euro, b) [...] übersteigen. § 3 Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Gemeinderates 1. Gemeinderäte erhalten anstelle des Ersatzes ihrer Auslagen und ihres Verdienst- ausfalls (§§ 1 und 2) für die Ausübung ihres Amtes [...] b) jeder weitere Stellvertreter monatlich 150,-- Euro. 3. Zum Ausgleich ihrer zusätzlichen Auslagen erhalten die Fraktionsvorsitzenden ne- ben den Pauschalen nach Absatz 1 eine weitere monatliche Aufwa[mehr]

neuen Schulen auf eine sichere Grundlage zu stellen. Sie dient weiterhin dazu, die integrative Funktion von Pflichtschulen zu schützen: Es soll sichergestellt werden, dass alle sozialen und ethnischen Gruppen[mehr]

Anzeige ist der Aufstellort, die Art des Gerätes im Sinne von § 2 Abs. 1-3 mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw. Entfernung sowie Name und Anschrift des Aufstellers anzugeben. (3) [...] Die Bereitstellung von Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit (§ 33c der Gewerbeordnung). 2. Die Veranstaltung anderer Spiele mit Gewinnmöglichkeit (§ 33d der Gewerbeordnung). 3. Die Bereitstellung von M [...] Gerät mehrere selbstständige Spielstellen, die unabhängig voneinander und zeitlich ganz oder teilweise nebeneinander bedient werden können, so gilt jede dieser Spielstellen als ein Gerät. § 5 Steuersatz[mehr]

mit einbinden, die einen gewissen „Stell- vertretungs-Charakter“ für den Standort Emmendingen haben. Eine denkbare Konstellation ist in der folgenden Grafik dargestellt. Denkbar ist darüber hinaus auch eine [...] geschaffen, um die In- nenstadt zu stärken, zukunftsorientiert aufzustellen und für das Thema zu sensibilisieren. Im Rahmen des Erstellungsprozesses des Innenstadt- und Stadtmarketingkonzeptes Em- mendingen [...] ausreichend vorhanden Ladestation E-Bike in der Innenstadt Abstellmöglichkeiten für Fahrräder ausreichend vorhanden sichere Abstellmöglichkeiten Fahrräder/E-Bike Erreichbarkeit ÖPNV gute Erreichbarkeit der[mehr]

zentralen Koordinierungsstelle ▪ In der Verwaltung unterschiedliche Stellen mit den Aufgaben des Stadtmarketings betraut ▪ Notwendigkeit einer „von außen“ klar ersichtlichen Koordinierungsstelle mit zentralem [...] mit einbinden, die einen gewissen „Stellvertretungs-Charakter“ für den Standort Emmendingen haben. Eine denkbare Konstellation ist in nachstehender Grafik. dargestellt. Denkbar ist darüber hinaus auch eine [...] Emmendingen stellt das starke Sprachrohr der Innenstadtakteure dar ▪ Gewerbeverein Emmendingen e.V. soll auch künftig zentraler (privater) Sparringspartner für die Stadtverwaltung bleiben ▪ Neuaufstellung Verein[mehr]

Holzdecks • Bereitstellung Bänke 06 Einzelmaßnahmen © faktorgruen© faktorgruen Maßnahme 1 Landvogtei + Feuerwehr © faktorgruen • Pflanzung von Bäumen • Anlage von Holzdecks • Bereitstellung Bänke 06 Ei [...] Baumneupflanzungen oder Bestandsbäumen • Weiche Materialität durch Holz • Mit und ohne Rückenlehne • Bereitstellung größeren Wurzelvolumens, z.B. auf einer Tiefgarage • Gesamt ca. 10 - 12 Stück 05 Ausstattungs-[mehr]

Möglichkeit ein, Fragen zu Gemeinde- Angelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten; zu den Fragen nimmt der Vorsitzende Stellung." (§ 33 Abs. 4 Gemeindeordnung) Hinweis: - Die Einladung [...] Teningen, Gewann Elzmättle auf der Gemarkung Emmendingen- Wasser - Einleitung des Verfahrens (Aufstellungsbeschluss gem. §§ 2 Abs.1 und 1 Abs. 8 BauGB) 0153/23 4. Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans [...] "Jugendverkehrsschule" auf der Gemarkung Emmendingen-Wasser - Einleitung des Verfahrens (Aufstellungsbeschluss gem. §§ 2 Abs.1 und 1 Abs.8 BauGB) 0174/23 5. Punktuelle Änderungen des Flächennutzungsplans[mehr]