Stadt Emmendingen

Wohnmobilstellplatz beim Freibad über der Elz in Emmendingen ist im Eigentum der Stadt Emmendingen. Er dient ausschließlich Besuchern der Stadt Emmendingen mit Wohnmobil zum kurzzeitigen Abstellen von einer [...] Benutzungsordnung für den Wohnmobilstellplatz der Stadt Emmendingen Der Gemeinderat der Stadt Emmendingen hat am 18.10.2022 aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom [...] Wohnmobile können auf dem Stellplatz ohne Voranmeldung vorübergehend abgestellt werden. 2. Die Stadt Emmendingen stellt Anschlüsse für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung gegen Gebühr zur Verfügung. 3. Der[mehr]

Ortsrecht: Satzung anlässlich Spezialmärkte 7.10 FB1/schr Stand Mai 2017 Satzung der Großen Kreisstadt Emmendingen über die Freigabe verkaufsoffe- ner Sonntage aus Anlass der Spezialmärkte „Radmarkt“ und „Brettlemarkt“ [...] Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) v. 14.02.2007 hat der Stadtrat der Stadt Emmendingen in der öffentlichen Sitzung vom 20. März 2007 folgende Satzung beschlossen: § 1 Anlässlich der [...] Sonntag des Monats April eines jeden Jahres die Geschäfte des Einzelhandels im Stadtgebiet von Emmendingen in der Zeit von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr geöffnet sein. § 2 Anlässlich der Veranstaltung des Sp[mehr]

Gesellschaftsvertrag der Stadtbau Emmendingen GmbH § 1 Firma und Sitz 1. Die Firma der Gesellschaft lautet: Stadtbau Emmendingen GmbH. 2. Sitz der Gesellschaft ist Emmendingen. § 2 Gegenstand des Unternehmens [...] Haftung bei der S-Stadtbau GmbH & Co. Baubetreuung KG Emmendingen. 3. Die Gesellschaft ist auf dem Gemarkungsbereich der Großen Kreisstadt Emmendingen mit ihren Ortschaften tätig. § 3 Stammkapital 1. Das [...] Oberbürgermeister der Stadt Emmendingen, dem jeweiligen Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Freiburg-Nördlicher Breisgau, fünf weiteren, vom Gemeinderat der Stadt Emmendingen entsandten Mitgliedern sowie[mehr]

Ortsrecht: Parkgebührenordnung der Großen Kreisstadt Emmendingen 6.5 Seite 1 von 2 Rechtsverordnung der Großen Kreisstadt Emmendingen über die Festsetzung der Gebühren für das Parken an Parkuhren und in [...] der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Emmendingen, am 29. November 2022 folgende Rechtsverordnung beschlossen: § 1 Anwendungsbereich Soweit in der Stadt Emmendingen das Parken auf öffentlichen Wegen und [...] tritt die Gebührenordnung für Parkuhren der Großen Kreisstadt Emmendingen (Parkgebührenordnung) vom 18. Mai 2010 außer Kraft. Emmendingen, den 30. November 2022 Stefan Schlatterer Oberbürgermeister Am[mehr]

richtlinien für die Innenstadt der Stadt Emmendingen vom 18.05.2010 Einführung Der öffentliche Raum dient dem Gemeingebrauch für alle in der Stadt Emmendingen lebenden Menschen und für die Besucher der [...] angestrebt. Das Verweilen und Flanieren soll durch Image, Flair und attraktives Ambiente der Stadt Emmendingen insbesondere im Bereich der erst kürzlich zur Fußgängerzone gewidmeten Innenstadtbereichs gefördert [...] größere Attraktivität des öffentlichen Raums und dadurch einen positiven Werbeeffekt für die Stadt Emmendingen. Das Stadtbild soll durch die Festlegung eines Nutzungsrahmens geschützt werden, damit sich So[mehr]

über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Großen Kreisstadt Emmendingen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 24.02.1997 Aufgrund des § 8 Abs. 1 und 3 des Bundesfernstr [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Stadt Emmendingen in der öffentlichen Sitzung vom 24.02.1997 folgende Satzung beschlossen: § 1 Sachlicher Geltungsbereich [...] von Art und Dauer der Sonder- nutzung rechtzeitig vor Inanspruchnahme der Straße bei der Stadt Emmendingen schriftlich zu stellen. Die Stadt kann dazu geeignete Erläuterungen durch Zeichnung, Ortsrecht:[mehr]

Satzung der Stadt Emmendingen über die Erhebung von Gebühren für die Leistungen des Gutachterausschusses im Landkreis Emmendingen und seiner Geschäftsstelle (Gutachterausschussgebührensatzung), vom 31 [...] 491, 492), hat der Gemeinderat der Stadt Emmendingen in der Sitzung am 31. Oktober 2023 folgende Satzung erlassen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Emmendingen erhebt, im Rahmen der öffentlich-rechtlichen [...] Gutachterausschusses im Landkreis Emmendingen befreit. Für umsatzsteuerpflichtige Leistungen erhalten die beteiligten Gemeinden des Gutachterausschusses im Landkreis Emmendingen einen Abschlag von 20 % auf die[mehr]

Gemeinderat der Stadt Emmendingen am 22.11.2005 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Stadt Emmendingen erhebt Erschli [...] § 21 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Emmendingen, 05.12.2005 Stefan Schlatterer, Oberbürgermeister[mehr]

Satzung der Stadt Emmendingen über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen Der Gemeinderat der Stadt Emmendingen hat am 05.10.2010 aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] Vorschriften des allgemeinen Mietrechts nach Maßgabe des LWoFG Anwendung. Demnach darf in der Stadt Emmendingen eine geförderte Wohnung für die Dauer der Bindung nicht zu einer höheren Miete zum Gebrauch überlassen [...] herabzusetzen. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01. Januar 2009 in Kraft. Emmendingen, den 5. Oktober 2010 Oberbürgermeister Stefan Schlatterer[mehr]

zuletzt geändert durch Art. 1 Gesetz v. 21.12.2006 (BGBI. S. 3316) hat der Stadtrat der Stadt Emmendingen in seiner Sitzung am 30.01.2007 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Der Gelt [...] tung einer baulichen Anlage ist schriftlich zu stellen. (2) Die Genehmigung wird durch die Stadt Emmendingen, Referat 3.1.2 Bauordnung und Denkmalschutz erteilt; ist eine baurechtliche Genehmigung oder an [...] den Fällen des § 172 Abs. 3 BauGB die Genehmigung versagt, kann der Eigen- tümer von der Stadt Emmendingen unter den Voraussetzungen des § 40 Abs. 2 BauGB die Übernahme des Grundstücks verlangen; § 43 Abs[mehr]