Stadt Emmendingen

Gemeinderat der Stadt Emmendingen am 22.11.2005 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Stadt Emmendingen erhebt Erschli [...] § 21 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Emmendingen, 05.12.2005 Stefan Schlatterer, Oberbürgermeister[mehr]

über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Großen Kreisstadt Emmendingen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 24.02.1997 Aufgrund des § 8 Abs. 1 und 3 des Bundesfernstr [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Stadt Emmendingen in der öffentlichen Sitzung vom 24.02.1997 folgende Satzung beschlossen: § 1 Sachlicher Geltungsbereich [...] von Art und Dauer der Sonder- nutzung rechtzeitig vor Inanspruchnahme der Straße bei der Stadt Emmendingen schriftlich zu stellen. Die Stadt kann dazu geeignete Erläuterungen durch Zeichnung, Ortsrecht:[mehr]

1- rh Stand: Januar 2007 Allgemeine Bestimmungen der Stadt Emmendingen über die Stell- platzablösungen Der Gemeinderat der Stadt Emmendingen hat am 26. September 2000 aufgrund des §37 Abs.5 Satz 3 der [...] Abs.1,2 u. 5 der Landesbauordnung kann abgelöst werden, wenn ein Bauvorhaben im Gebiet der Stadt Emmendingen verwirklicht werden soll und wenn die Herstellung von Stell- plätzen im Rahmen der gesetzlichen [...] Stadtgebiet 5.000 €; Zone 3 – Ortschaften 3.500 €. §3 Zustimmung zur Ablösung Die Zustimmung der Stadt Emmendingen zur Ablösung erfolgt mit Abschluss eines Vertrages über die Ablösung der Stellplatzpflicht nach[mehr]

g in Kraft. Emmendingen, den 26. Oktober 2005 Der Oberbürgermeister Stefan Schlatterer ^s Gemarkung Teningen Bebauungsplan / "Bau- und Heimwerkermarkt Areal Ambs" WERBESATZUNG EMMENDINGEN [...] Satzung der Großen Kreisstadt Emmendingen über die Zulässigkeit von Werbeanlagen für Teilflächen des Stadtgebietes Nach § 74 Abs. 1 Nr. 2 der Landesbauordnung (LBO) für Baden-Württemberg i.V. mit § 4 der [...] der Gemeindeordnung (GemO) Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Emmendingen in öffentlicher Sitzung am 19. Juli 2005 folgende örtliche Bauvorschriften als Satzung beschlossen: § 1 Räumlicher[mehr]

Satzung der Stadt Emmendingen über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen Der Gemeinderat der Stadt Emmendingen hat am 05.10.2010 aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] Vorschriften des allgemeinen Mietrechts nach Maßgabe des LWoFG Anwendung. Demnach darf in der Stadt Emmendingen eine geförderte Wohnung für die Dauer der Bindung nicht zu einer höheren Miete zum Gebrauch überlassen [...] herabzusetzen. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01. Januar 2009 in Kraft. Emmendingen, den 5. Oktober 2010 Oberbürgermeister Stefan Schlatterer[mehr]

engesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Emmendingen am 26. September 2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Emmendingen erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf [...] über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) der Stadt Emmendingen vom 26. September 2017 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO), § 4 Absatz [...] und Auslagen ist derjenige verpflichtet 1. dem die öffentliche Leistung zuzurechnen ist, Stadt Emmendingen Verwaltungsgebührensatzung Seite 2/19 2 FB 1/schr Stand: Oktober 2017 2. der die Gebühren- und[mehr]

Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Emmendingen am 27.07.2010 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Stadt Emmendingen erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der [...] gleichzeitig in mehreren Gemeinden gehalten, so ist die Stadt Emmendingen steu- erberechtigt, wenn der Hundehalter seinen Hauptwohnsitz in Emmendingen hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger [...] hat, der Stadt Emmendingen schriftlich anzuzeigen. (2) Endet die Hundehaltung oder entfallen die Voraussetzungen für eine gewährte Steuervergünsti- gung, so ist dies der Stadt Emmendingen innerhalb eines[mehr]

Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Emmendingen, den 08.07.2020 Stefan Schlatterer Oberbürgermeister STADTENTWICKLUNG, STADTPLANUNG UND UMWELT STADT EMMENDINGEN PLANUNG UND BAU FACHBEREICH 3 REFERAT: [...] der freien Landschaft (Naturschutzgesetz - NatSchG) hat der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Emmendingen am 26.05.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Schutzgegenstand (1) Die Fläche Haselwald-Spitzmatten [...] erklärt. (2) Der in § 2 näher beschriebene geschützte Landschaftsbestandteil auf der Gemarkung Emmendingen, Windenreute und Kollmarsreute umfasst die Flurstücke. Nr. 384, 671/1, 694/1, 695, 696, 760/1,[mehr]

Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach der ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Emmendingen, den 09.04.1991 gez. Niemann, Oberbürgermeister Anmerkung: Am 15.07.1997 wurde vom Gemeinderat[mehr]

Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Emmendingen am 24.11.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Abgabeerhebung Die Stadt Emmendingen erhebt zur Abwälzung der von ihr nach § 9 Abs. 2 Satz [...] der Abgabe befreit. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit Wirkung zum 01.12.2020 in Kraft. Emmendingen, den 24.11.2020 Stefan Schlatterer Oberbürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens-[mehr]