Stadt Emmendingen

Der Antrag muss vor Baubeginn gestellt werden. Er ist bei der Stadt Emmendingen, Fachbereich 4, Familie, Kultur und Stadtmarketing, Landvogtei 10, 79312 Emmendingen zu stellen. Auf Zuschüsse nach diesen [...] Stadt fördert Kindertageseinrichtungen nach diesen Richtlinien und im Rahmen der im Haushalt bereitgestellten Mittel. 2. Gefördert werden Investitionskosten für den Neubau bzw. den Erhalt/Umbau oder Umwandlung [...] zu bezahlen, sofern der Kindertagesstättenbetrieb vor Ablauf der jeweiligen Zweckbindungsfrist eingestellt wird. Diese beträgt bei Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten 25 Jahre, für übrige Gegenstände[mehr]

maligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtungen auf- weist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und [...] bilden, insgesamt ermitteln. § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn sie neben den im Bauprogramm vorgesehenen flächenmäßigen[mehr]

Sonder- nutzung rechtzeitig vor Inanspruchnahme der Straße bei der Stadt Emmendingen schriftlich zu stellen. Die Stadt kann dazu geeignete Erläuterungen durch Zeichnung, Ortsrecht: Sondernutzungsgebührensatzung [...] ist innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Nichtausübung bzw. Beendigung der Sondernutzung zu stellen. § 9 Anwendung des Kommunalabgabengesetzes Für die Sondernutzungsgebühren sind die für Benutzungsgebühren[mehr]

folgende Bestimmungen über die Ablösung der Stellplatzverpflichtung beschlossen: §1 Ablösung 1. Die Pflicht zur Herstellung von Stellplätzen (Stellplatzpflicht) gemäß §37 Abs.1,2 u. 5 der Landesbauordnung [...] und wenn die Herstellung von Stell- plätzen im Rahmen der gesetzlichen Pflicht nicht oder nur unter großen Schwierigkei- ten möglich ist. 2. Die Ablösung kann auf Teile der Stellplatzpflicht beschränkt werden [...] Ortsrecht: Allgemeine Bestimmungen über die Stellplatzablösungen 6.10a FB 1- rh Stand: Januar 2007 Allgemeine Bestimmungen der Stadt Emmendingen über die Stell- platzablösungen Der Gemeinderat der Stadt[mehr]

Der räumliche Geltungsbereich dieser Satzung ist im Lageplan Maßstab 1 : 10000. vom 28.01.2005 dargestellt. Der Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung. § 2 Sachlicher Geltungsbereich 1. Die örtlichen [...] Grundstück sind max. 3 Fahnen zulässig. Bei Grundstücksgrößen nach Absatz 2 dürfen maximal 5 Fahnen aufgestellt werden. Die Maximalhöhe darf nicht mehr als 12 m betragen. 4. Freistehende Werbeanlagen müssen[mehr]

verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen [...] werden. Geräumter Schnee oder auftauendes Eis darf dem Nachbarn nicht zugeführt werden. (5) An Haltestellen für alle öffentlichen Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege[mehr]

€/Fall 19.6 Ausstellung eines kleinen Waffenscheins (§ 10 Abs. 4 S. 4 WaffG) 60,00 €/Fall 19.7 Ausstellung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung (§§ 5 und 6 WaffG) 41,00 €/Fall 20 Ausstellung einer Ersa [...] Eingangstüren und Schließanlagen 9 Geschäftsstelle des Gutachterausschusses Die Gebührensätze richten sich nach der Gutachterausschusssatzung 10 Bestattungsrecht 10.1 Ausstellung eines Leichenpasses 13,00 €/Fall [...] 13.9 Öffentliche Bestellung von Versteigerern (§ 34 b Abs. 5 GewO) 14,00 €/ZE 13.10 Erteilung einer Spielerlaubnis gem. § 60 a Abs. 2 GewO 14,00 €/ZE 13.11 Märkte / Messen / Ausstellungen 13.11.1 Festsetzungen[mehr]

Wird der Zwinger erstmals nach dem Beginn des Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen. 3. In den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung nicht[mehr]

verändern, 5. wildlebenden Tieren nachzustellen, sie durch Lärm oder mutwillig anderweitig zu be- unruhigen, sie zu fangen, zu verletzen. 6. Zelte oder Wohnwagen aufzustellen, Feuer zu machen, Sachen aller [...] n Tieren nachstellt, sie durch Lärm oder mutwillig anderweitig beunruhigt, fängt oder verletzt, Gelege sammelt oder Haustiere freilaufen lässt; 6. § 4 Abs. Nr. 6 Zelte und Wohnwagen aufstellt, Sachen aller [...] und Funktionsfähigkeit des Na- turhaushalts soll hier dauerhaft erhalten, entwickelt oder wiederhergestellt werden. Schäd- liche Einwirkungen sollen abgewehrt und bedeutende Lebensstätten wildlebender[mehr]

anbringen oder aufstellen will; 4.4 ein Tier in der Unterkunft halten will; 4.5 in der Unterkunft oder auf dem Grundstück außerhalb vorgesehe- ner Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug [...] Geändert wurde am 18.12.2001 durch Beschluß des Gemeinderates die Umstellung der DM- Beträge auf Euro-Beträge. (Euro-Umstellungs-Satzung). Inkrafttreten der Änderung zum 1.1.2002. Geändert wurde am 30.06 [...] g abstellen will; 4.6 Um-, An- und Einbauten sowie Installationen oder mehrere Ver- änderungen in der Unterkunft vornehmen will. Ortsrecht: Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerber[mehr]