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Gesucht nach "stellen".
Es wurden 588 Ergebnisse in 17 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 161 bis 170 von 588.
2023_sig_7.13__Benutzungsordnung_mit_Gebuehrenordnung.pdf

Anweisung der Aufsichtsperson aufzustellen, nach der Höhe einzustellen und zu entfernen, an den für sie bestimmten Aufbewahrungsplatz zurückzubringen und geordnet abzustellen. Nach Gebrauch sind die Geräte [...] § 4 zuständigen Stelle, einzu- reichen. Ein Rechtsanspruch auf Überlassung der beantragten Einrichtung besteht nicht. (3) Für den Antrag ist das Formular der nach § 4 zuständigen Stelle zu verwen- den. [...] Emmendingen kann außerdem vom Überlassungsvertrag zurücktre- ten, wenn a. die nach § 4 zuständige Stellefeststellt, dass die Nutzung einem ande- ren Zweck dienen soll als angemeldet, b. der Veranstalter seinen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,04 MB
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Zuletzt geändert: 03.02.2023
2023_sig_7.14_Kleineinleiterabgabesatzung.pdf

angeschlossen sind und auf denen Abwasser anfällt, für dessen Einleitung die Stadt nach § 118 Abs. 1 WG anstelle des Einleiters abgabepflichtig ist. Dies sind Einleitungen von weniger als 8 m³ je Tag Schmutzwasser [...] Zeitpunkt des Entstehens der Abgabepflicht Grundstückseigentümer ist. Der Erbbauberechtigte ist anstelle des Grundstückseigentümers Abgabeschuldner. Mehrere Abgabeschuldner sind Gesamtschuldner. § 5 A[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 255,52 KB
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Zuletzt geändert: 03.02.2023
2023_sig_7.7_Bestattungsgebührenordnung_Neufassung_Stand_03.03.2021.pdf

Dauer der erbrachten Leistungen bemessen. § 3 Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldner sind: der Antragsteller, die Erben des Verstorbenen, die zur Tragung der Bestattungskosten Verpflichteten, wer die Am[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 253,87 KB
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Zuletzt geändert: 03.02.2023
2024-01-11-TO_KuS.pdf

die Aktivitäten mit den Partnerstädten 2019 - 2023 0221/23 4. Bericht der Fachstelle für Zuwanderung und Integration - Vorstellung des Integrationsplans 0220/23 5. Einführung der regelmäßigen Anpassung der [...] Möglichkeit ein, Fragen zu Gemeinde- Angelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten; zu den Fragen nimmt der Vorsitzende Stellung." (§ 33 Abs. 4 Gemeindeordnung) Hinweis: - Die Einladung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 82,51 KB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
2024-01-16-TO-TA.pdf

Möglichkeit ein, Fragen zu Gemeinde- Angelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten; zu den Fragen nimmt der Vorsitzende Stellung." (§ 33 Abs. 4 Gemeindeordnung) Hinweis: - Die Einladung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 82,45 KB
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Zuletzt geändert: 09.01.2024
2024-01-18-TO-HA.pdf

Möglichkeit ein, Fragen zu Gemeinde- Angelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten; zu den Fragen nimmt der Vorsitzende Stellung." (§ 33 Abs. 4 Gemeindeordnung) Hinweis: - Die Einladung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 82,65 KB
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Zuletzt geändert: 11.01.2024
2024-01-30-TO_SR.pdf

Möglichkeit ein, Fragen zu Gemeindean- gelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten; zu den Fragen nimmt der Vorsitzende Stellung." (§ 33 Abs. 4 Gemeindeordnung) Hinweis: - Die Einladung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 23.01.2024
2024-02-05_TO_Wi.pdf

am 04.12.2023 3. Zustimmung des Ortschaftsrates zur Wahl des Feuerwehrkommandanten und des Stellvertreters der Abteilung Maleck-Windenreute 0015/24 4. Beschluss über die Verwendung der freien Verfügungsmittel[mehr]

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Dateigröße: 78,57 KB
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Zuletzt geändert: 29.01.2024
2024-02-06_TO_TA.pdf

Möglichkeit ein, Fragen zu Gemeinde- Angelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten; zu den Fragen nimmt der Vorsitzende Stellung." (§ 33 Abs. 4 Gemeindeordnung) Hinweis: - Die Einladung [...] öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses Nr. TA/001/24 der Stadt Emmendingen am 16.01.2024 3. Aufstellung des Bebauungsplans "Bürkle-Bleiche-Center West" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.01.2024
2024-02-27_TO_SR.pdf

Möglichkeit ein, Fragen zu Gemeindean- gelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten; zu den Fragen nimmt der Vorsitzende Stellung." (§ 33 Abs. 4 Gemeindeordnung) Hinweis: - Die Einladung [...] über die öffentliche Sitzung Nr. SR/001/24 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 30.01.2024 3. Aufstellung des Bebauungsplans "Bürkle-Bleiche-Center West" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.02.2024